Merten/Papier, HGR V: Deutschland Einzelgrundrechte II

Author: Hartmut Bauer,Detlef Merten,Hans-Jürgen Papier

Publisher: C.F. Müller GmbH

ISBN: 3811455281

Category: Law

Page: 1519

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Inhalt: Der neue Band V ergänzt mit den wirtschaftlichen, politischen und den Prozessrechten die bereits behandelten Einzelgrundrechte aus Band IV. Beide Bände bilden den eigentlichen Kernbestand der Edition. Mit den ersten fünf Bänden kann nunmehr nach fast 50 Jahren wieder ein Handbuch der Grundrechte in Deutschland auf aktuellem Stand präsentiert werden, das noch durch die europäischen Grundrechte (Bände VI/1 und VI/2) komplettiert wird.
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Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa

Band VII/1: Grundrechte in Österreich

Author: Merten/Papier

Publisher: C.F. Müller GmbH

ISBN: 3811444247

Category: Law

Page: 949

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Dieser nunmehr bereits in 2. Auflage vorliegende Teilband ergänzt den Band VII/2 zu den Grundrechten in der Schweiz und in Liechtenstein. Insgesamt 22 Beiträge widmen sich der Entwicklung der Grundrechte in Österreich und ihren praktischen Folgen. In einem ersten Kapitel werden die Allgemeinen Grundrechtslehren behandelt. Das hierauf folgende Kapitel ist mit Freiheit, Gleichheit und justitielle Garantien überschrieben. Hierauf folgt eine Darstellung der politischen Rechte, der sozialen Rechte sowie des Minderheitenschutzes. Der praxisrelevante Schutz und die Durchsetzung der Grundrechte ist Gegenstand des letzten Kapitels. Auszüge aus den wichtigsten Verfassungstexten sind in einem Anhang abgedruckt. Abgerundet wird der Band durch ein detailliertes Personen- und Stichwortregister.
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Grundrechte in der Fallprüfung

Schutzbereich - Eingriff - Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

Author: Daniela Winkler

Publisher: C.F. Müller GmbH

ISBN: 3811497812

Category:

Page: 148

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Religiöse Symbole in staatlichen Einrichtungen als Grundrechtseingriffe

Author: Sarah Röhrig

Publisher: Mohr Siebeck

ISBN: 9783161548642

Category: Law

Page: 315

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Auch zwanzig Jahre nach dem "Kruzifixbeschluss" hat die Frage nach der Zulassigkeit religioser Symbole in staatlichen Einrichtungen nicht an Aktualitat verloren. Unzureichend geklart ist allerdings bislang, wie sich die Konfrontation mit einem getragenen oder angebrachten Symbol in tatsachlicher Hinsicht auf den Symbolbetrachter auswirkt. Fur die Grundrechtsrelevanz der Konfrontationssituation ist dieser Aspekt jedoch entscheidend. Eine tragfahige rechtliche Bewertung muss deshalb auch sozial- und religionspsychologische Erkenntnisse berucksichtigen und diese in den grundrechtlichen Kontext stellen. Das erfordert eine besondere Ausdifferenzierung der grundrechtlichen Schutzbereiche sowie eine entsprechend abgestufte Subsumtion auf der Eingriffsebene. Mit diesem Ansatz kann Sarah Rohrig fundierte Aussagen uber die Zulassigkeit religioser Symbole in staatlichen Einrichtungen aus grundrechtlicher Perspektive treffen.
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Hassrede und Freiheit der Meinungsäußerung

Der Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen nach der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem Grundgesetz und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Author: Anna Katharina Struth

Publisher: Springer-Verlag

ISBN: 3662581531

Category: Law

Page: 474

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Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsäußerungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche Äußerungen vom Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen Äußerungen ergangenen Rechtsprechung der zuständigen Gerichte auseinander. Sie kommt über ausführliche Auslegungserwägungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die Äußerungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fällen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmäßig erfüllt werden können.
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Die Gleichheitssätze

Versuch einer übergreifenden dogmatischen Beschreibung ihres Tatbestands und ihrer Rechtsfolgen

Author: Simon Kempny,Philipp Reimer

Publisher: Mohr Siebeck

ISBN: 9783161522307

Category: Law

Page: 250

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English summary: Equal treatment is the objective of basic fundamental rights and human rights in constitutional law, European Union law and public international law. These provisions are usually dealt with separately, yet show similarities that are outlined in this study. Along with this, the authors develop a conceptual framework which encompasses the conditions of applicability of equal-treatment provisions as well as their substantive content. German description: Gleichheitssatze verschiedenster Herkunft weisen in Tatbestand und Rechtsfolgen gemeinsame Strukturelemente auf, die die Autoren der vorliegenden Untersuchung herausarbeiten. Zentral ist das Tatbestandselement Ungleichbehandlung, wofur ein konsistenteres Begriffsverstandnis vorgeschlagen wird. Elemente, die bei vielen Gleichheitssatzen hinzutreten, sind verbotene Anknupfungen und eine mogliche Rechtfertigung. Vieldiskutierte Einzelprobleme (z.B. Gleichheit im Unrecht, Selbstbindung der Verwaltung) werden innerhalb dieser Tatbestandsstruktur verortet und Losungen zugefuhrt. Auf der Rechtsfolgenseite steht die Alternativitat aller gleichheitsrechtlichen Verpflichtungen im Zentrum: Es muss nur gleichbehandelt werden; ob in positiver oder negativer Richtung, bleibt dem Verpflichteten aber uberlassen. Auf dieser Grundlage werden die Verpflichtungsinhalte in ihrer objektiv- wie subjektivrechtlichen Dimension systematisch untersucht.
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Handbuch Christentum und Islam in Deutschland

Erfahrungen, Grundlagen und Perspektven im Zusammenleben

Author: Havva Engin,Mathias Rohe,Mouhanad Khorchide,Ümer Öszoy,Hansjörg Schmid

Publisher: Verlag Herder GmbH

ISBN: 3451802724

Category: Religion

Page: 1300

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* Konzentriert, praxisnah, wegweisend - die Bilanz einer Debatte * Das Basiswerk zum religionspolitisch wichtigsten Gegenwartsthema Wie bestimmen die religiösen Grundhaltungen von Christen und Muslimen das Zusammenleben hierzulande? Wie ist die Situation der dauerhaft hier lebenden Muslime, die keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen? Was sagen Wissenschaftler zu den religiösen, sozialen und politischen Hintergründen konkreter Probleme und Konfliktfelder? Wo besteht akuter, wo langfristiger Handlungsbedarf? Gibt es gelungene und vorbildliche Integrationsprojekte - und was zeichnet sie aus? Experten muslimischer und christlicher Provenienz zeigen die gesellschaftlichen, rechtlichen und politischen Aspekte des Zusammenlebens von Muslimen und Christen aus muslimischer und christlicher Perspektive. Die grundlegende Orientierung.
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Verfassung und Recht

Wegmarken ihrer Geschichte

Author: Elmar Wadle

Publisher: Böhlau Verlag Wien

ISBN: 9783205777120

Category: Constitutional history

Page: 396

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Gemeinwohl in Republik und Union

Author: Michael Anderheiden

Publisher: Mohr Siebeck

ISBN: 9783161487323

Category: Law

Page: 736

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English summary: The common good is a central term in German constitutional law, and it also has a huge impact on European and public international law. In this monograph, Michael Anderheiden develops a unified concept of common good for today's legal world, based on an individualistic and materialistic approach, traces its normative sources in the German Basic Law and European primary law, in particular in the basic liberties and the objectives of the EU Treaty, and gives convincing answers to numerous legal problems. German description: Michael Anderheiden arbeitet in diesem Buch den fur das offentliche Recht zentralen Begriff des Gemeinwohls so heraus, dass er sowohl auf nationaler als auch auf europaischer und globaler Ebene Anwendung finden kann. Ausgehend von der Notwendigkeit eines materialen und individualistischen Gemeinwohlbegriffs, der um holistische Inhalte erganzt wird, untersucht er vor allem den interaktiven Gebrauch von Grundrechten und Grundfreiheiten und die Bereitstellung und Pflege kollektiver Guter. Dieser Ansatz verknupft viele Facetten des Verfassungsrechts miteinander und verleiht dessen grundlegenden Zielbestimmungen scharfere Konturen. Dabei wird insbesondere das Republikprinzip historisch angemessen erfasst. Exemplarische Vertiefungen geben Impulse fur das Verwaltungs-, Finanzverfassungs- und Volkerrecht.
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Der Schutz des Privaten als internationales Grundrecht

Author: Stephanie Schiedermair

Publisher: Mohr Siebeck

ISBN: 9783161519369

Category: Law

Page: 460

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English summary: Privacy is endangered in many, increasingly international ways, and the only suitable answer to this is to find international solutions. Stephanie Schiedermair studies the legal basis for the protection of privacy in international law and provides the first systematic analysis of international legal decisions for the protection of privacy. German description: Der Schutz des Privaten als internationales Grundrecht bietet einen umfassenden Uberblick uber die internationalen Regelungen und die internationale Rechtsprechung zum Thema Privacy . Im Gegensatz zum deutschen Verfassungsrecht formuliert das Volkerrecht den Schutz des Privaten als einheitliches Grundrecht. Die Auslegung dieses Grundrechts durch den Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen thematisiert insbesondere den Schutz der Familie, etwa bei drohender Abschiebung eines Familienmitglieds, den Schutz der raumlichen Privatsphare vor unbefugtem Eindringen, die Vertraulichkeit der Korrespondenz sowie private Handlungen, etwa homosexuelle Kontakte. Dieselben Grundthemen spiegeln sich in der Rechtsprechung des EGMR und des EuGH zum Schutz des Privaten wider. Stephanie Schiedermairs Analyse stellt damit auch die grundrechtliche Basis fur zukunftige volkerrechtliche Vertrage zum Schutz des Privaten vor.
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Grundrechte. Staatsrecht II. Mit ebook

Author: Pieroth/Schlink u.a

Publisher: C.F. Müller GmbH

ISBN: 3811493612

Category: Law

Page: 349

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Das bewährte Konzept: In nun schon 30. Auflage lehrt der Band die Grundrechte in der Breite und Tiefe, in der sie Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung sind. Alle für die Falllösung in Ausbildung und Prüfung wichtigen Themen der allgemeinen Grundrechtslehren, sämtliche Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde als das einschlägige Verfahrensrecht werden anhand von Fällen behandelt. Aktuelle Entwicklungen wie die wachsende Bedeutung der überstaatlichen Grundrechte und die grundrechtliche Schutzfunktion sind ebenfalls eingehend dargestellt. Im Aufbau folgen die Ausführungen sowie die Lösungen der Eingangsfälle einem einheitlichen Aufbauschema, das dem Klausurentraining dient. Die Neuauflage beinhaltet - wie bereits in der Vorauflage - auch das ebook des Grundrechtsklassikers: Dieses enthält den vollständigen Text des Buches direkt verlinkt mit einschlägigen Gesetzestexten und nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für die Grundrechtsauslegung wegweisenden Entscheidungen des BVerfG. Der Leser gelangt so mit einem Klick aus dem Text unmittelbar zu den in dem ebook enthaltenen Normen und Urteilen. Das Autorenteam hat das Lehrbuch entsprechend der Entwicklung von Grundrechtsrechtsprechung und -literatur eingehend überarbeitet und auf den Stand von Juni 2014 gebracht.
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Wertordnung und Verfassung

das Grundgesetz im Kontext grenzüberschreitender Konstitutionalisierung

Author: Thilo Rensmann

Publisher: Mohr Siebeck

ISBN: 9783161491061

Category: Law

Page: 463

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English summary: Since the Second World War the classical liberal model of constitutionalism has been increasingly challenged by a competing conception which perceives the constitution and the bill of rights as a normative order of values. This new approach to constitutionalism probably found its first expression in the early jurisprudence of the German Federal Constitutional Court. Thilo Rensmann retraces the development of this new paradigm of modern constitutionalism from the seminal Luth decision to the current challenges posed by transnational constitutionalism. German description: Das wertorientierte Grundrechts- und Verfassungsverstandnis des Bundesverfassungsgerichts bleibt als pratorische Rechtsschopfung in seiner Rationalitat und Legitimitat prekar. Thilo Rensmann legt mit der Einbeziehung des grenzuberschreitenden Kontexts eine 'Rationalitatsreserve' frei, die bislang noch nicht hinreichend gewurdigt worden ist. Die Grundthese seiner Untersuchung lautet, dass das Grundgesetz und die Wertordnungsjudikatur des Bundesverfassungsgerichts von Anfang an in den Kontext des nach dem Zweiten Weltkrieg aufkeimenden transnationalen Menschenrechtskonstitutionalismus eingebunden waren und daher nur aus diesem Zusammenhang vollstandig verstanden werden konnen. Ein wesentliches Anliegen des Autors liegt in der Aufschlusselung dieses genetischen Zusammenhangs zwischen den Grundrechten des Grundgesetzes und dem menschenrechtlichen Wertsystem der internationalen Gemeinschaft, wie es in der Allgemeinen Erklarung der Menschenrechte seinen authentischen Ausdruck gefunden hat. Rationalitat und Legitimitat der Wertordnungsjudikatur des Bundesverfassungsgerichts werden aber auch in ihrem aktuellen grenzuberschreitenden Kontext uberpruft. Dabei werden nicht nur die 'Wertordnungsverfassungen' anderer Staaten, sondern auch die Verfassung der Vereinigten Staaten als der wirkmachtige liberal-rechtsstaatliche Gegenentwurf ('Verfassung ohne Wertordnung') in das Untersuchungsspektrum einbezogen. Schliesslich zieht der Autor die Linien des Wertordnungsdenkens in den ubernationalen Raum aus, indem er die Transformation der Europaischen Union von einer supranationalen Wirtschaftsgemeinschaft zu einer konstitutionalisierten Wertegemeinschaft sowie die allmahliche Wandlung des Volkerrechts von einer staatenorientierten Konsensordnung zu einer anthropozentrischen Wertordnung nachzeichnet.
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Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten

Author: Dirk Ehlers

Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG

ISBN: 3110385708

Category: Law

Page: 864

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Already in its 4th edition, this standard textbook on European fundamental rights and freedoms has been revised and expanded. The new edition takes all amendments into consideration and also covers in detail the new additional protocol to the European Convention on Human Rights, the Treaty establishing a Constitution for Europe, as well as the Charter of Fundamental Rights of the European Union.
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