Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa

Band VII/1: Grundrechte in Österreich

Author: Merten/Papier

Publisher: C.F. Müller GmbH

ISBN: 3811444247

Category: Law

Page: 949

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Dieser nunmehr bereits in 2. Auflage vorliegende Teilband ergänzt den Band VII/2 zu den Grundrechten in der Schweiz und in Liechtenstein. Insgesamt 22 Beiträge widmen sich der Entwicklung der Grundrechte in Österreich und ihren praktischen Folgen. In einem ersten Kapitel werden die Allgemeinen Grundrechtslehren behandelt. Das hierauf folgende Kapitel ist mit Freiheit, Gleichheit und justitielle Garantien überschrieben. Hierauf folgt eine Darstellung der politischen Rechte, der sozialen Rechte sowie des Minderheitenschutzes. Der praxisrelevante Schutz und die Durchsetzung der Grundrechte ist Gegenstand des letzten Kapitels. Auszüge aus den wichtigsten Verfassungstexten sind in einem Anhang abgedruckt. Abgerundet wird der Band durch ein detailliertes Personen- und Stichwortregister.
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Merten/Papier, HGR V: Deutschland Einzelgrundrechte II

Author: Hartmut Bauer,Detlef Merten,Hans-Jürgen Papier

Publisher: C.F. Müller GmbH

ISBN: 3811455281

Category: Law

Page: 1519

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Inhalt: Der neue Band V ergänzt mit den wirtschaftlichen, politischen und den Prozessrechten die bereits behandelten Einzelgrundrechte aus Band IV. Beide Bände bilden den eigentlichen Kernbestand der Edition. Mit den ersten fünf Bänden kann nunmehr nach fast 50 Jahren wieder ein Handbuch der Grundrechte in Deutschland auf aktuellem Stand präsentiert werden, das noch durch die europäischen Grundrechte (Bände VI/1 und VI/2) komplettiert wird.
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Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa: pt. 1. Europäische Grundrechte I

Author: Detlef Merten,Hans-Jürgen Papier

Publisher: Emerald Group Publishing Limited

ISBN: 9783811461611

Category: Civil rights

Page: 1444

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Europäische Grundrechte können im Jahr 2010 auf eine sechzigjährige Tradition zurückblicken. Seit 1950 ist nicht nur die Anzahl der Mitgliedstaaten erheblich angewachsen, sondern auch die Beschwerdeflut - unbeschadet organisatorischer Reformen - rapide gestiegen. Erst mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon im Dezember 2009 hat die Europäische Grundrechtecharta Normativität gewonnen. Mit einem baldigen Beitritt der EU zur EMRK rückt nun ein einheitlicher europäischer Grundrechtsschutz in greifbare Nähe. Der erste Teil des neuen Bandes behandelt zunächst alle in der EMRK verankerten Grundrechte und geht auch auf deren Schutz durch den EGMR ein. Der zweite Teil beinhaltet dann die Grundrechte in der Europäischen Union: die unionsrechtlichen Grundfreiheiten wie auch die EU-Grundrechtecharta bilden hierbei einen Schwerpunkt. Schließlich wird noch der Grundrechtsschutz durch den EuGH erörtert. In den einzelnen Beiträgen sind bereits die Änderungen durch den Vertrag von Lissabon wie auch das gerade in Kraft getretene 14. Zusatzprotokoll der EMRK eingearbeitet. Ein Gesetzesanhang (EMRK, GRCh, EUV, AEUV) sowie ein ausführliches Sachregister machen den Band zu einem für Verfassungspraxis und Wissenschaft unentbehrlichen Nachschlagewerk.
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Grundrechte in der Fallprüfung

Schutzbereich - Eingriff - Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

Author: Daniela Winkler

Publisher: C.F. Müller GmbH

ISBN: 3811497812

Category:

Page: 148

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Handbuch der Europäischen Grundrechte

Author: F. Sebastian M. Heselhaus,Sebastian Heselhaus,Carsten Nowak,Manfred Baldus

Publisher: N.A

ISBN: 9783406510175

Category: Civil rights

Page: 1811

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Religiöse Symbole in staatlichen Einrichtungen als Grundrechtseingriffe

Author: Sarah Röhrig

Publisher: Mohr Siebeck

ISBN: 9783161548642

Category: Law

Page: 315

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Auch zwanzig Jahre nach dem "Kruzifixbeschluss" hat die Frage nach der Zulassigkeit religioser Symbole in staatlichen Einrichtungen nicht an Aktualitat verloren. Unzureichend geklart ist allerdings bislang, wie sich die Konfrontation mit einem getragenen oder angebrachten Symbol in tatsachlicher Hinsicht auf den Symbolbetrachter auswirkt. Fur die Grundrechtsrelevanz der Konfrontationssituation ist dieser Aspekt jedoch entscheidend. Eine tragfahige rechtliche Bewertung muss deshalb auch sozial- und religionspsychologische Erkenntnisse berucksichtigen und diese in den grundrechtlichen Kontext stellen. Das erfordert eine besondere Ausdifferenzierung der grundrechtlichen Schutzbereiche sowie eine entsprechend abgestufte Subsumtion auf der Eingriffsebene. Mit diesem Ansatz kann Sarah Rohrig fundierte Aussagen uber die Zulassigkeit religioser Symbole in staatlichen Einrichtungen aus grundrechtlicher Perspektive treffen.
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Hassrede und Freiheit der Meinungsäußerung

Der Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen nach der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem Grundgesetz und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Author: Anna Katharina Struth

Publisher: Springer-Verlag

ISBN: 3662581531

Category: Law

Page: 474

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Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsäußerungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche Äußerungen vom Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen Äußerungen ergangenen Rechtsprechung der zuständigen Gerichte auseinander. Sie kommt über ausführliche Auslegungserwägungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die Äußerungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fällen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmäßig erfüllt werden können.
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Die Gleichheitssätze

Versuch einer übergreifenden dogmatischen Beschreibung ihres Tatbestands und ihrer Rechtsfolgen

Author: Simon Kempny,Philipp Reimer

Publisher: Mohr Siebeck

ISBN: 9783161522307

Category: Law

Page: 250

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English summary: Equal treatment is the objective of basic fundamental rights and human rights in constitutional law, European Union law and public international law. These provisions are usually dealt with separately, yet show similarities that are outlined in this study. Along with this, the authors develop a conceptual framework which encompasses the conditions of applicability of equal-treatment provisions as well as their substantive content. German description: Gleichheitssatze verschiedenster Herkunft weisen in Tatbestand und Rechtsfolgen gemeinsame Strukturelemente auf, die die Autoren der vorliegenden Untersuchung herausarbeiten. Zentral ist das Tatbestandselement Ungleichbehandlung, wofur ein konsistenteres Begriffsverstandnis vorgeschlagen wird. Elemente, die bei vielen Gleichheitssatzen hinzutreten, sind verbotene Anknupfungen und eine mogliche Rechtfertigung. Vieldiskutierte Einzelprobleme (z.B. Gleichheit im Unrecht, Selbstbindung der Verwaltung) werden innerhalb dieser Tatbestandsstruktur verortet und Losungen zugefuhrt. Auf der Rechtsfolgenseite steht die Alternativitat aller gleichheitsrechtlichen Verpflichtungen im Zentrum: Es muss nur gleichbehandelt werden; ob in positiver oder negativer Richtung, bleibt dem Verpflichteten aber uberlassen. Auf dieser Grundlage werden die Verpflichtungsinhalte in ihrer objektiv- wie subjektivrechtlichen Dimension systematisch untersucht.
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Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten

Author: Dirk Ehlers

Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG

ISBN: 311036316X

Category: Law

Page: 864

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Already in its 4th edition, this standard textbook on European fundamental rights and freedoms has been revised and expanded. The new edition takes all amendments into consideration and also covers in detail the new additional protocol to the European Convention on Human Rights, the Treaty establishing a Constitution for Europe, as well as the Charter of Fundamental Rights of the European Union.
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Handbuch Christentum und Islam in Deutschland

Erfahrungen, Grundlagen und Perspektven im Zusammenleben

Author: Havva Engin,Mathias Rohe,Mouhanad Khorchide,Ümer Öszoy,Hansjörg Schmid

Publisher: Verlag Herder GmbH

ISBN: 3451802724

Category: Religion

Page: 1300

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* Konzentriert, praxisnah, wegweisend - die Bilanz einer Debatte * Das Basiswerk zum religionspolitisch wichtigsten Gegenwartsthema Wie bestimmen die religiösen Grundhaltungen von Christen und Muslimen das Zusammenleben hierzulande? Wie ist die Situation der dauerhaft hier lebenden Muslime, die keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen? Was sagen Wissenschaftler zu den religiösen, sozialen und politischen Hintergründen konkreter Probleme und Konfliktfelder? Wo besteht akuter, wo langfristiger Handlungsbedarf? Gibt es gelungene und vorbildliche Integrationsprojekte - und was zeichnet sie aus? Experten muslimischer und christlicher Provenienz zeigen die gesellschaftlichen, rechtlichen und politischen Aspekte des Zusammenlebens von Muslimen und Christen aus muslimischer und christlicher Perspektive. Die grundlegende Orientierung.
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Handbuch Ius publicum Europaeum

Verwaltungsrecht in Europa : Grundlagen / hrsg. von Armin von Bogdandy ... unter Mitw. von Diana Zacharias. Mit Beitr. von Jean-Bernard Auby ...

Author: Jean-Bernard Auby,Armin von Bogdandy,Peter Michael Huber

Publisher: C.F. Müller GmbH

ISBN: 3811498088

Category: Administrative law

Page: 636

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3. Verwaltungsbeschwerde und Kommunalbeschwerde
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Verfassungsbeschwerden und Menschenrechtsbeschwerde

Author: Michael Kleine-Cosack

Publisher: C.F. Müller GmbH

ISBN: 3811436759

Category: Fiction

Page: 1937

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Der Inhalt: Immer häufiger wenden sich Bürger und von ihnen beauftragte Rechtsanwälte an das Bundesverfassungsgericht, die Landesverfassungsgerichte und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Der Verfasser verfügt über langjährige Erfahrungen im Umgang mit Verfassungsbeschwerden und Menschenrechtsbeschwerden und gibt wertvolle Hinweise, wie man mit diesen außerordentlichen Rechtsbehelfen Erfolg hat. Das Praxishandbuch vermittelt konzentriert und übersichtlich alle wesentlichen Informationen, die zur Einlegung der Beschwerden wie auch zum Verständnis des weiteren Verfahrens unverzichtbar sind: - ausführliche Erläuterung der maßgeblichen Gesetzestexte - Aufbau, Annahmefähigkeit, Zulässigkeit und Begründetheit der Beschwerden - Verfahrensgang - einstweilige Anordnung - Kosten und Gebühren - neu in der 3. Auflage: Erläuterung der wesentlichen Grund- und Menschenrechte - mit Musterschriftsätzen und zahlreichen Beispielen Die Darstellung ist praxisorientiert und zugleich wissenschaftlich fundiert. Auf die Erörterung nur theoretisch bedeutsamer Kontroversen wird verzichtet. Soweit notwendig, wird rechtspolitisch Kritik an einigen Missständen in der Praxis der Gerichte geübt.
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