Europa ja - aber welches?

Zur Verfassung der europäischen Demokratie

Author: Dieter Grimm

Publisher: C.H.Beck

ISBN: 3406688705

Category: Political Science

Page: 288

View: 5527

Die Europäische Union hat keinen Mangel an Kritik und Akzeptanzproblemen – doch die Ursachen werden häufig an der falschen Stelle gesucht. Während viele hoffen, dass sich durch eine Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments das Demokratiedefizit der Union beheben lässt, zeigt Dieter Grimm, warum diese Hoffnung trügt. In grundsätzlichen Erörterungen und Einzelstudien zeigt Grimm, einer der renommiertesten deutschen Rechtswissenschaftler, dass eine Ursache für die starken Akzeptanzprobleme meist übersehen wird, nämlich die Verselbständigung der exekutiven und judikativen Organe der EU (Kommission und Europäischer Gerichtshof) von den demokratischen Prozessen in den Mitgliedstaaten und der EU selbst, die ihre Wurzel wiederum in der vom Gerichtshof vorgenommenen „Konstitutionalisierung der Verträge“ hat. Er geht den Ursachen für diese problematische Entwicklung nach und bietet Vorschläge zu ihrer Korrektur an.
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Europa ja - aber welches?

Zur Verfassung der europäischen Demokratie

Author: Dieter Grimm

Publisher: N.A

ISBN: 9783406688690

Category:

Page: 288

View: 9509

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Europas Ende, Europas Anfang

Neue Perspektiven für die Europäische Union

Author: Frank Decker,Jürgen Rüttgers

Publisher: Campus Verlag

ISBN: 3593507005

Category: Political Science

Page: 268

View: 2018

Steht das hoffnungsvoll gehegte, weltweit bewunderte europäische Integrationsprojekt heute vor dem Scheitern? Die Konflikte und Spannungen um die Stabilität der Währungsunion ("Eurokrise") und die enormen Herausforderungen der Flüchtlingskrise haben die Grundfesten der Europäischen Union erschüttert. Der per Referendum beschlossene Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ("Brexit") gilt vielen Beobachtern als Vorbote eines Rückzugs in die Nationalstaatlichkeit. Angesehene Experten unterschiedlicher Fachdisziplinen widmen sich in diesem Band der Suche nach den entscheidenden Stellschrauben im europäischen Gefüge und der Entwicklung innovativer Ideen, um die Zukunftsfähigkeit der Europäischen Union zu sichern. Denn in der aktuellen krisenhaften Umbruchsituation liegt vielleicht gerade die Chance für einen Neuanfang der europäischen Einigung. Mit Beiträgen von Udo Di Fabio, Dieter Grimm, Karl Lamers, Jan-Werner Müller, Herfried Münkler, Fritz W. Scharpf, Gesine Schwan, Philipp Ther, Antoine Vauchez, u.a.
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Zerbricht der Westen?

Über die gegenwärtige Krise in Europa und Amerika

Author: Heinrich August Winkler

Publisher: C.H.Beck

ISBN: 340671174X

Category: Political Science

Page: 493

View: 5444

Der Westen steckt in seiner schwersten Krise. Heinrich August Winkler analysiert die Ursachen und erklärt die Zusammenhänge. Mit seinem glasklar formulierten Buch gibt der berühmte Autor der "Geschichte des Westens" dem Leser einen politischen Kompass in die Hand, der dabei hilft, sich im ebenso verwirrenden wie gefährlichen Krisenbündel unserer Zeit zurechtzufinden. Zerbricht der Westen? Finanzkrise, Flüchtlingsströme, Brexit, autoritäre Regime in der EU und an ihren Grenzen, dazu ein amerikanischer Präsident, der weltweit für tiefe Verunsicherung sorgt – Europa und Amerika haben mit so vielen Herausforderungen gleichzeitig zu kämpfen, dass Endzeitstimmung aufkommt. Gleichsam als "Geschichte auf Widerruf" beschreibt der wohl beste Kenner des Westens Schritt für Schritt die jüngsten Ereignisse – und er spart dabei nicht mit klaren Urteilen über das, was falsch gelaufen ist, was richtig bleibt und was sich dringend ändern muss, wenn der Westen die Krise überwinden will.
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Investitionsschutz, Schiedsgerichtsbarkeit und Rechtsstaat in der EU

Author: Markus Ludwigs,Oliver Remien

Publisher: Nomos Verlag

ISBN: 3845285117

Category: Law

Page: 353

View: 9912

Investitionsschutz und Schiedsgerichtsbarkeit stehen seit geraumer Zeit im Fokus kontroverser rechtspolitischer Debatten. Neue Vorschläge und bedeutende Gerichtsentscheidungen, gestalten das Feld aktuell und in der Zukunft. Schlaglichter bilden die Diskussion um ein Internationales Investitionsgericht sowie das Singapur-Gutachten und die Achmea-Entscheidung des EuGH, das Atomausstiegsurteil des BVerfG oder das laufende Vattenfall II-Verfahren vor dem ICSID. Den drängenden Rechtsfragen und Folgeproblemen im Kontext von Investitionsschiedsgerichtsbarkeit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie gehen die Beiträge des vorliegenden Sammelbandes nach. Er dokumentiert die von Prof. Dr. Markus Ludwigs und Prof. Dr. Oliver Remien ausgerichteten 23. Würzburger Europarechtstag, die am 10. und 11. November 2018 an der Universität Würzburg stattfanden. Mit Beiträgen von Volker Arndt, Marc Bungenberg, Claus Dieter Classen, Christian Dietz, Isabel Feichtner, Axel Flessner, Michael J. Hahn, Armin Hatje, Rainer Hofmann, Markus Krajewski, Daniel Kuhn, Markus Ludwigs, Patrick Nölscher, Andreas L. Paulus, Oliver Remien, Selina Schätzlein, Sören Segger-Piening, Patrick Sikora, Christian Tietje, Thomas Wiedmann, Stephan Wilske, Christian Wolf.
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Erneuerbare Energien im europäischen Binnenmarkt für Elektrizität

Zugleich eine Abgrenzung von Warenverkehrs- und Beihilfenrecht

Author: Juliane Steffens

Publisher: Nomos Verlag

ISBN: 3845288884

Category: Law

Page: 520

View: 5942

Die vorliegende Arbeit bietet erstmals eine kohärente Interpretation des europäischen primärrechtlichen Rahmens für die Förderung erneuerbarer Energien. Anhand eingehender Fallanalysen werden die Überschneidungen von Beihilfenverbot und Warenverkehrsfreiheiten des AEUV herausgearbeitet: Das Verbot fiskalischer Handelshemmnisse ist mit dem Beihilfenverbot im Merkmal der Staatlichkeit im Sinne des Art. 107 Abs. 1 AEUV dogmatisch verbunden, während sich mengenmäßige Beschränkungen und Beihilfenverbot im Selektivitätsmerkmal überschneiden. Anhand dieser Verzahnungen und unter der grundsätzlichen Annahme des AEUV, fiskalische von mengenmäßigen Handelshemmnissen zu unterscheiden, argumentiert die Autorin für eine maßstabsadäquate Bewertung mitgliedsstaatlicher Fördermaßnahmen für erneuerbare Energien. Maßnahmen mit starken ökonomischen Auswirkungen auf den Binnenmarkt sind anhand rechtlicher Instrumente zu bewerten, die das Primärrecht eigens hierfür geschaffen hat.
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MERKUR Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken

Heft 12 / Dezember 2014

Author: Christian Demand

Publisher: Klett-Cotta

ISBN: 3608107126

Category: Fiction

Page: 97

View: 1636

Gleich zwei Texte im Dezemberheft (Nr. 787) beschäftigen sich mit dem nie unaktuellen Thema »Europa«. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm zeichnet nach, wie sich der Vereinigungsprozess in entscheidenden Momenten durch die Hintertür vollzog: nämlich in den Urteilen des demokratisch eher schwach legitimierten Europäischen Gerichtshofs Kaum weniger grundsätzlich geht der Politologe Uwe Volkmann die Sache an. Seine Leitfrage lautet: Welche Sorte Gemeinschaft ist eigentlich die Europäische Union? Außerdem: Theodor Ebert erklärt, dass der Umgang des Wissenschaftsbetriebs mit der Causa Schavan peinlich war, aber nicht präzedenzlos. Und Marcus Rieger-Ladich stellt neuere Erkenntnisse der Bildungsforschung zum Thema »Ungerechtigkeit« vor. In seiner ersten Philosophiekolumne stellt Christoph Menke jüngere Versuche zur Überwindung des alten Dualismus von Natur und Geist (von John McDowell bis Philippe Descola) vor und bezieht selbst pointiert dazu Stellung. Sebastian Conrad zeigt in seiner Geschichtskolumne die Schwierigkeiten, in die sich jeder Versuch einer neuzentrierten Globalgeschichte verstrickt. Christian Demand fragt anlässlich der Reaktionen auf eine Jeff-Koons-Ausstellung im New Yorker Whitney nach der Realpolitik des Museums. Reinhard Mehring liest in den Tagebüchern von Carl Schmitt. Und Michael Rutschky nimmt sich in seiner Reihe zur Relektüre deutscher Nachkriegsautoren das Werk Ernst Schnabels vor. In den Marginalien berichtet Kai Marchal über die Lage der Dinge in Taiwan und Hongkong. Achim Landwehr fragt, ob sich aus der Geschichte tatsächlich nichts lernen lässt. Rainer Hagen schreibt über das Gesicht und seine Farben. Und Stephan Herczeg setzt sein Journal fort.
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"Ich bin ein Freund der Verfassung"

Wissenschaftsbiographisches Interview von Oliver Lepsius, Christian Waldhoff und Matthias Roßbach mit Dieter Grimm

Author: Dieter Grimm

Publisher: Mohr Siebeck

ISBN: 9783161554490

Category: Law

Page: 333

View: 5731

Dieter Grimm ist einer der fuhrenden Gelehrten des Offentlichen Rechts und einer der wichtigsten juristischen Zeitzeugen der Bundesrepublik. Er hat nicht nur in herausgehobener Funktion an der deutschen Rechtsentwicklung mitgewirkt und uber sie nachgedacht, er ist auch ein international wahrgenommener Beobachter und Themensetzer. In diesem wissenschaftsbiographischen Interview berichtet er uber Erfahrungen und Hintergrunde, die weder in Gerichtsentscheidungen noch in wissenschaftlichen Publikationen zur Sprache kommen.
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Souveränität

Herkunft und Zukunft eines Schlüsselbegriffs

Author: Dieter Grimm

Publisher: N.A

ISBN: N.A

Category: Sovereignty

Page: 135

View: 9040

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Das doppelte Gesicht Europas

Zwischen Kapitalismus und Demokratie

Author: Hauke Brunkhorst

Publisher: Suhrkamp Verlag

ISBN: 3518736027

Category: Political Science

Page: 120

View: 800

Die Entwicklung der EU wird oft als Verfallsgeschichte erzählt: Aus einem visionären Projekt wurde ein technokratisches Monstrum; angesichts der Eurokrise scheint die Stunde des kollektiven Bonapartismus gekommen zu sein, der den Kontinent mit einem Austeritätsregime überzieht. Hauke Brunkhorst präsentiert eine andere Lesart: Wie Dr. Jekyll und Mr. Hyde sind Vision und Technokratie aufeinander bezogen, die utopischen Anfänge sind in Gesetzen konserviert, der Europäische Gerichtshof stärkt die Rechte der Unionsbürger. Das europäische Projekt bleibt ein offener Prozess, der erneut in eine emanzipatorische Richtung gelenkt werden kann – etwa durch eine Mobilisierung der hochqualifizierten, aber prekär beschäftigen jungen Menschen in Spanien, Griechenland und anderen Mitgliedsstaaten der EU.
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Jahrbuch

Author: N.A

Publisher: N.A

ISBN: N.A

Category: Foreign Language Study

Page: N.A

View: 735

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Wissen ist Macht!

zur Geschichte sozialdemokratischer Bildungsarbeit

Author: Harald Troch

Publisher: N.A

ISBN: N.A

Category: Socialism and education

Page: 368

View: 565

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Europa et Sibiria

Author: Cornelius Hasselblatt,Paula Jääsalmi-Krüger

Publisher: Otto Harrassowitz Verlag

ISBN: 9783447042239

Category: Foreign Language Study

Page: 513

View: 4479

Die Gedenkschrift fur den deutschen Finnougristen bzw. Uralisten Wolfgang Veenker, der 1996 im Alter von nur 56 Jahren verstarb, enthalt 62 Beitrage von Fachkolleginnen und -kollegen aus dem In- und Ausland. Ein Schwerpunkt liegt auf den sogenannten "kleineren" Sprachen, d.h. der Band erhalt keine Einzelbeitrage zum Estnischen, Finnischen oder Ungarischen, dafur aber u.a. auch Betrachtungen zu nicht-uralischen, "sibirischen" Sprachen. Neben der Mehrzahl der linguistischen Aufsatze finden sich auch solche zur Kultur und Folklore der einzelnen Volker. Gut die Halfte der Beitrage ist auf deutsch verfasst, der Rest auf englisch und russisch. Mit komplettem Schriftenverzeichnis von Wolfgang Veenker.
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Demokratiesicherung in der Europäischen Union

Studie zu einem Dilemma. Im Auftrag und in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung

Author: Christoph Möllers,Linda Schneider

Publisher: Mohr Siebeck

ISBN: 316155731X

Category: History

Page: 176

View: 6170

Die Studie befasst sich mit der Demokratiesicherung in der Europaischen Union. Am Beispiel Ungarns und Polens wird das Umkippen politischer Ordnungen in autoritare Systeme untersucht. Hierfur werden bestehende Reaktionsmechanismen und praktische Reaktionen der Europaischen Union untersucht und aktuell in der Literatur vorgeschlagene Losungswege diskutiert. Insbesondere widmet sich die Studie der bislang unterschatzten Frage, auf Grundlage welcher Kriterien und unter welchen Bedingungen es legitim sein kann, das politische Abgleiten eines Mitgliedstaats durch Intervention der Europaischen Union anzugehen. Ein zentrales Kriterium: der Schutz potentieller kunftiger Mehrheiten, das heisst der Zustand der innerstaatlichen Ordnung ist anhand des Zustandes der Opposition zu bestimmen. Dieses Kriterium lasst sich wiederum mit Blick auf drei Rechtsgebiete entfalten: Wahlen, Freiheit der Berichterstattung und richterliche Unabhangigkeit.
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Die europäische Integration

Meinungen aus vier Ländern

Author: Gerhard Schmid (Dr. iur.)

Publisher: N.A

ISBN: N.A

Category: Austria

Page: 232

View: 2978

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Europa in der Falle

Author: Claus Offe

Publisher: Suhrkamp Verlag

ISBN: 351874092X

Category: Political Science

Page: 160

View: 5366

Die Krise zeigt, wie unbedacht es war, einem heterogenen Wirtschaftsraum eine Einheitswährung zu verordnen, ohne ihn politisch zu einen. Die Eurozone ist nun gespalten in Gewinner und Verlierer. Der Süden ächzt unter dem verheerenden Spardiktat, rechtspopulistische Kräfte machen im Norden mobil. Wir haben es mit einer Krise des Krisenmanagements zu tun: Die Technokraten in Brüssel haben kein demokratisches Mandat, während nationale Regierungen andere Ziele verfolgen als das europaweite Gemeinwohl. Claus Offe kartographiert die Zwickmühlen, in denen die EU steckt. Er plädiert für eine gemeinsame Wirtschafts- und Sozialpolitik, die die Bürger für Europa gewinnen und das Gefälle in der Eurozone abflachen könnte.
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Showdown

Der Kampf um Europa und unser Geld

Author: Dirk Müller

Publisher: Droemer eBook

ISBN: 3426419890

Category: Business & Economics

Page: 272

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Dirk Müller – »Mr. Dax«, Bestsellerautor, Deutschlands populärster Wirtschaftserklärer – schildert den zweiten Akt des Währungs- und Wirtschaftsdramas, das seinen Schauplatz längst von den USA nach Europa verlagert hat. Er rekapituliert die fundamentalen Fehlentscheidungen bei der Konstruktion des Euro, zeigt auf, welche Triebkräfte am Werk waren, wer Profit daraus zog und wer heute ein massives Interesse am Zerfall eines starken europäischen Währungs- und Wirtschaftsraumes hat. Denn die aktuelle Krise ist nicht nur das Ergebnis maßloser Staatsschulden, sie ist auch Ausdruck eines amerikanisch-europäischen Wirtschaftskrieges, der hinter den Kulissen tobt. Müller zeigt, welche Möglichkeiten Europa und Deutschland offenstehen, er benennt Chancen und Gefahren. Für die Taschenbuchausgabe hat Dirk Müller seinen "Spiegel"-Bestseller erweitert und aktualisiert um ein grundlegendes Kapitel zum Konflikt zwischen den USA, Europa und Russland um die Ukraine. Ein Buch, dessen Brisanz täglich neu bestätigt wird.
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Im Herzen Europas

Geschichte Polens

Author: Norman Davies

Publisher: C.H.Beck

ISBN: 9783406467097

Category: Poland

Page: 505

View: 5153

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